Deutschland will ausgeglichenes Budget

Deutschland eilt dank der Konjunkturerholung in Siebenmeilenstiefeln einem ausgeglichenen Staatshaushalt entgegen. Bereits in diesem Jahr werde das Defizit von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen voraussichtlich auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes fallen, heißt es im am Montag veröffentlichten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums. Damit würde die Drei-Prozent-Grenze des Euro-Stabilitätspaktes zwei Jahre früher unterschritten als vorgeschrieben. "Schon ab dem Jahr 2014 ist gesamtstaatlich ein ausgeglichener Haushalt erreichbar", heißt es in dem Bericht weiter.

Trendwende
Auch bei der Schuldenstandsquote - also dem bereits aufgelaufenen Schuldenberg - erwartet das Ministerium dieses Jahr eine Trendwende. Sie werde bis Ende dieses Jahres gegenüber dem Vorjahr um drei Prozentpunkte auf 80 Prozent des BIP zurückgehen. Mittelfristig führe die Verbesserung der öffentlichen Haushaltssalden zu einer kontinuierlichen Abnahme der Schuldenstandsquote auf rund 71 Prozent im Jahr 2015.

Bisher hatte die Bundesregierung für dieses Jahr mit einem Staatsdefizit von knapp zwei Prozent des BIP gerechnet. Von den 17 Euro-Ländern halten derzeit nur vier die Drei-Prozent-Grenze des Euro-Stabilitätspaktes ein. Neben Deutschland sind dies Estland, Luxemburg und Finnland. Bei der Schuldenstandsquote hatte die Bundesregierung bisher für 2015 einen Wert von 75,5 Prozent angestrebt. Die Grenze beträgt eigentlich 60 Prozent.

Mehr Steuereinnahmen
Im Juli verbuchten der Bund und die Länder dem Bericht zufolge Steuereinnahmen von 39,7 Milliarden Euro - das sind 9,9 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Im ersten Halbjahr liefen Steuereinnahmen von 296,6 Milliarden Euro auf und damit 9,4 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Die jüngste Steuerschätzung vom Mai hatte für das Gesamtjahr 2011 nur ein Plus von 4,4 Prozent vorhergesagt. Reine Gemeindesteuern sind in den Daten des Ministeriums noch nicht berücksichtigt.

Dem Ministerium zufolge kletterten die Lohnsteuereinnahmen im Juli um 10,2 Prozent auf 12,4 Milliarden Euro. Darin spiegelt sich die gestiegene Beschäftigung wider. Die Steuern vom Umsatz legten um 6,9 Prozent auf 15,5 Milliarden Euro zu.