EU soll Engagement im Kaukasus intensivieren

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Außenminister Michael Spindelegger (V) will das EU-Engagement im Kaukasus intensivieren. Die Region zähle zu den Hoffnungsmärkten im Vorhof Europas und habe unverzichtbare Rohstoffreserven.

Spindelegger traf am Rannde der UNO-Generalversammlung in New York seine Amtskollegen aus Georgien, Grigol Vashadze, Aserbaidschan, Elmar Mammadyarov, und Turkmenistan, Raschid Meredow (Rashid Maradov). Die Kaukasus-Region ist nach wie vor instabil. Erst im August 2008 kam es zwischen Russland und Georgien zum Krieg.

Weitere bilaterale Treffen Spindeleggers sind noch mit den Außenministern von Armenien, Edward Nalbandian (Nabaldyan), und Kasachstan, Kanat Saudabayev (Saudabajew), vorgesehen. "Die Kaukasus-und Schwarzmeerregion ist eine der wichtigsten und dynamischsten Regionen der europäischen Nachbarschaft. Die EU und Österreich dürfen die Chance, diese Region zu stabilisieren und näher an EU-Standards heranzuführen nicht ungenützt lassen", so Spindelegger.

Besondere Herausforderung für EU

"Die Konflikte im Kaukasus stellen gerade die EU vor eine besondere Herausforderung", erinnerte der Außenminister an den Einsatz der EU im Georgien-Krieg 2008. "Heute ist die EU die einzige internationale Organisation, die mit einer Überwachungs-Mission in Georgien präsent ist. Sie leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Stabilität und Sicherheit in der gesamten Region.

Dabei müssen wir aber realistisch bleiben - weder in Georgien noch in Nagorny-Karabach (Berg-Karabach; Anm.) gibt es politische 'quick fixes'", sagte der Minister. Daher bedürfe es eines verstärkten europäischen Engagements. "Europa darf und wird sich von seiner unmittelbaren Nachbarschaft nicht abwenden."

Die jüngsten Schritte der Annäherungen zwischen der Türkei und Armenien zeigten nach den Worten Spindeleggers, dass Bewegung auch in scheinbar festgefrorenen Konflikten möglich sei. "Wir brauchen einen neuen Pakt für den Kaukasus." Grund für den türkisch-armenischen Streit sind die Massaker an Armeniern zur Zeit des Osmanischen Reichs im Ersten Weltkrieg: Armenien sowie mehrere westliche Staaten sprechen von Völkermord, Ankara bestreitet dies.

Österreich will im kommenden Jahr eine Botschaft in der Hauptstadt Aserbaidschans, Baku, eröffnen. "Ich bin überzeugt, dass in den Beziehungen zur Schwarzmeerregion und zum Kaukasus großes Potenzial steckt, das wir gemeinsam nützen können. Die Felder einer verstärkten Zusammenarbeit sind vielfältig: Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft, Sicherheit und die Energieversorgung", so Spindelegger.

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