IWF fordert von Rumänien mehr Budgeteinnahmen

Teilen

Der IWF fordert von Rumänien, seine Budgeteinnahmen zu erhöhen. Laut rumänischen Medienberichten soll die in Rumänien befindliche IWF-Delegation unter anderem vorgeschlagen haben, die 16-prozentige Flat-Tax auf 20 % sowie die Mehrwertsteuer von 19 auf 24 % anzuheben.

Dem rumänischen Finanzminister Sebastian Vladescu zufolge will der IWF ein etwas höheres Budgetdefizit von bis zu 6,4 % des BIP für 2010 akzeptieren, nachdem die Prognosen für das Wirtschaftswachstum von 1,3 auf 0,8 % gesenkt wurden.

Bisher war für heuer ein Budgetdefizit von 5,9 % mit dem IWF akkordiert. In einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der EU-Kommission wird hingegen mit rund 8 % gerechnet, sollte Rumänien nicht zusätzliche Krisenmaßnahmen ergreifen. Zudem wurde auch die Prognose der voraussichtlichen Inflationsrate in Rumänien im Jahr 2010 von 3,5 auf 4,3 % korrigiert.

Die bisherigen Versuche der Regierung, durch unbezahlten Zwangsurlaub, Kurzarbeit, Kündigungen und Einfrierung der Gehälter und Pensionen sowie weitere Kosten zu senken und Budgeteinnahmen zu erhöhen, verfehlten das mit dem IWF vereinbarte Budgetziel. Die geplante Kündigung von bis zu 100.000 Beamten zur Sanierung des Staatshaushalts konnte bisher nur teilweise durchgesetzt werden. Auch die zahlreichen Fiskalmaßnahmen, die vor allem die Privatwirtschaft betreffen, konnten keine ausreichende Erhöhung der staatlichen Einnahmen bewirken.

Rumänien bezieht vom IWF, der Weltbank und der EU einen 20-Mrd.-Euro-Kredit, der in mehreren Schritten ausbezahlt wird. Im Juni soll die fünfte Tranche in Höhe von 850 Mio. Euro freigegeben werden.

Fehler im Artikel gefunden? Jetzt melden.