Neuseeland

12 Staaten fixieren TPP-Abkommen

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Tausende protestierten gegen die Unterzeichnung in Auckland.

Das im Oktober vereinbarte Freihandelsabkommen zwischen zwölf Pazifik-Anrainerstaaten ist im neuseeländischen Auckland feierlich unterzeichnet worden. Die Zeremonie wurde am Donnerstag live im Fernsehen übertragen. Demonstranten, die unter anderem die Geheimverhandlungen für das Abkommen kritisiert hatten, blockierten die Straßen rund um das Konferenzzentrum, in dem die Zeremonie stattfand.

Obama drängt zur Eile
US-Präsident Barack Obama begrüßte die Vereinbarung und forderte den Kongress auf, sie "so schnell wie möglich" zu ratifizieren. Das transpazifische Freihandelsabkommen "stärkt unsere Führung im Ausland und stützt Arbeitsplätze hier in den USA", erklärte Obama in Washington.

China nicht dabei
Die zwölf Staaten hatten sich nach jahrelangen Verhandlungen auf die Gründung der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) geeinigt. Neben den Wirtschaftsmächten USA und Japan umfasst die Freihandelszone Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Nicht dabei ist China, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Staaten müssen Abkommen ratifizieren
Nach der Unterzeichnung beginnt der Ratifizierungsprozess. Jeder Staat müsse das Abkommen ohne Änderungen binnen zwei Jahren billigen, hatte der neuseeländische Handelsminister Todd McClay erklärt. Es ist unklar, ob dies gelingt - es gibt Kritik in einzelnen Ländern wegen Verschlechterungen bei Arbeitnehmerrechten, Umweltschutz und Zugang zu Medikamenten.

Tausende protestierten
Aus Protest sind in Neuseeland mehrere tausende Globalisierungsgegner auf die Straße gegangen. Sie hatten am Donnerstag vergeblich versucht, die Zufahrtsstraßen zum Sky-City-Konferenzzentrum zu blockieren.
 

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