Kosten für Unterinntaltrasse gestiegen

Bei der Errichtung der Unterinntaltrasse durch die damalige Brenner Eisenbahn GmbH (BEG) - nunmehr ÖBB-Infrastruktur AG - ist es zwischen 2005 und 2009 zu einer Erhöhung der prognostizierten nominellen Gesamtkosten um 425,42 Mio. Euro auf 2,358 Mrd. Euro gekommen. 2005 ging die BEG noch von 1,933 Mrd. Euro aus. Bereinigt um Wertanpassungen und vertraglich vereinbarter Preisgleitungen verblieb eine reale Erhöhung um 243,57 Mio. Euro bzw. rund 13 Prozent, stellt der Rechnungshof in seinem jüngsten Prüfbericht fest. Hinsichtlich der Inbetriebnahme könnte es noch zu terminlichen Verzögerungen und weiteren Kostensteigerungen kommen, so der RH.

Anstieg der Kosten
Entgegen der ursprünglichen Entscheidung, externe Dienstleistungen zu minimieren, stiegen sowohl die Personalkosten - um 33,83 Mio. Euro - als auch die Kosten für externe Dienstleistungen - um 59,22 Mio. Euro. Für die Erhöhung der prognostizierten Baukosten schlugen weiters eine höhere Risikovorsorge mit rund 47,45 Mio. Euro, zusätzliche bauliche Maßnahmen mit rund 11,23 Mio. Euro, eine systemwidrige Berücksichtigung von Finanzierungskosten mit 7,68 Mio. Euro und prognostizierte Mehrkosten aufgrund neuer Erkenntnisse aus internationalen Großbauprojekten zu Buche. Der Anstieg der sonstigen Kosten um real 89,86 Mio. Euro sei auf die Abkehr von der ursprünglichen Entscheidung, Dienstleistungen durch interne Ressourcen zu erbringen, zurückzuführen, so der RH.

Kostenreduktion
Für die Hauptbaumaßnahmen kam es bereinigt zu einer Kostenreduktion um 50,41 Mio. Euro, die Gesamtkosten für die bahntechnischen Ausrüstungen stiegen dagegen real um 175,18 Mio. Euro. Die Ursachen dafür liegen laut RH in der Berücksichtigung internationaler Erfahrungswerte, in der Nichtberücksichtigung von Kostenelementen aufgrund von Schnittstellenprobleme zwischen BEG und den ÖBB, in der fehlenden Planungstiefe und mangelndem Know-how bei der BEG.

Weiteres weist der RH darauf hin, dass die erstmalige Einführung des Zugsicherungssystems ETCS-Level 2 noch zu terminlichen Verzögerungen und Kostensteigerungen führen könnte. Die Inbetriebnahme ist am 9. Dezember 2012 geplant.

Als vorrangiges Vorhaben im europäischen Verkehrsnetz - das Projekt Unterinntal ist Bestandteil der Eisenbahnachse Berlin - Palermo - hat die EU TEN-Zuschüsse in Höhe von 126,20 Mio. Euro bis 2013 zugesagt. Davon flossen bis Ende 2008 72,33 Mio. Euro zu. Das entsprach einer Finanzierungsquote von 5,35 Prozent der Gesamtkosten.

In seinen Schlussbemerkungen empfiehlt der RH der nunmehrigen ÖBB-Infrastruktur-AG unter anderem, bei der Darstellung bzw. Veröffentlichung von Kostenermittlungen auf den exakt definierten Leistungsinhalt sowie die Preisbasis der Kostenermittlungen zu achten. Bei künftigen Projekten wäre zudem bereits in frühen Projektphasen hoher Stellenwert auf die Planung von Tunnelausrüstung und Oberbau zu legen, und in der Kostenermittlung wäre eine scharfe Trennung zwischen Finanzierungskosten und Projektkosten sicherzustellen.