Pröll: Heimische Volkswirtschaft "bei den Besten"

Nach der Sitzung der EU-Finanzminister in Brüssel wies Pröll am Dienstag Aussagen seiner französischen Amtskollegin Christine Lagarde zurück, die die Exportstärke von Deutschland kritisiert hatte. "Ich kann das nicht nachvollziehen". Die Orientierung dürfe nur an den Besten geschehen "und niemals an denen, wo mit einem Laissez-faire-Stil andere Dinge auf die Tagesordnung kommen. Wir können uns nicht an jenen orientieren, die alles etwas ungenauer nehmen, denn genau mit denen haben wir zunehmend ein Problem", so Pröll.

Zu der beim Finanzministerrat doch nicht behandelten Thematik einer Richtlinie für eine Hedge-Fonds-Regelung stellte Pröll fest, dass dies von der spanischen Präsidentschaft von der Tagesordnung genommen worden sei. "Offenbar wollten einzelne Länder, etwa Großbritannien, konkrete Ergebnisse erzielen und die waren mit dem vorliegenden Text nicht zufrieden".

Er halte eine Hedge-Fonds-Regelung jedenfalls für "positiv" und Österreich sei "eine der treibenden Kräfte in der Frage". Allerdings handle es sich in erster Linie um die Verantwortung der Ratspräsidentschaft und darum, Konsensfähigkeit herzustellen.

Was die Idee eines Europäischen Währungsfonds betrifft, habe es bei den EU-Finanzministern ein "klares Stimmungsbild" gegeben, diese Diskussion zu führen. "Aber nicht zum jetzigen Zeitpunkt". Damit würde man nämlich "suggerieren, man könnte für Griechenland etwas bewegen". Und dies seien "zwei Paar getrennte Schuhe".