EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat vor dem informellen Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 11. Februar einen "Leistungssprung" gefordert, um aus der Wirtschaftskrise herauszukommen. Die EU sollte sich auch auf eine begrenzte Anzahl von Prioritäten "mit einem eindeutigen EU-Mehrwert konzentrieren".
Barroso plädierte neuerlich für ein "abgestimmtes Vorgehen" der EU-Staaten. Ungleichgewichte im Euro-Raum müssten ins Lot gebracht werden. Es gelte zu verhindern, dass sich "die Kluft zwischen den Mitgliedstaaten" weiter öffne, und dies "unsere gemeinsame Währung" unter Druck setze, erklärte Barroso, ohne namentlich auf die Schwierigkeiten in Griechenland einzugehen.
Der Kommissions-Präsident betonte, dass die Krise die Gesamtperspektive dramatisch verändert habe. 20 Jahre Konsolidierungsanstrengungen seien "zunichtegemacht". Die Krise habe einen Teil des Wachstumspotenzials der EU vernichtet. Europa 2020 dürfe sich nicht auf "business as usual" beschränken.
"Wenn wir entschlossen vorgehen, können wir unsere Ambitionen verwirklichen und zehn Jahre schleppendes Wachstum und hohe Arbeitslosigkeit vermeiden, die unseren Lebensstandard mindern, unsere Sozialsystems unter enormen Druck setzen und die Rolle Europas in der Welt schmälern würden".
"Stärkere EU mit einer Stimme"
Barroso unterstrich, dass "unsere Volkswirtschaften aufeinander angewiesen sind, insbesondere im Euro-Raum". Reformen oder auch nicht gemachte Reformen in einem Land würden sich auf die Wirtschaftsleistung aller anderen Länder auswirken. "Ebenso kann ein Mitgliedstaat die Herausforderungen, die sich jetzt nach dem Abschwächen der Krise stellen, nicht allein erfolgreich bewältigen".
Notwendig sei eine "stärkere EU, die mit einer Stimme" spreche. Eine Führungsrolle in der Welt zu akzeptieren, bedeute, "dass wir unsere gegenseitige Abhängigkeit akzeptieren. Von 1.000 Euro Wachstum in einem EU-Land kommen 200 Euro anderen Mitgliedstaaten über den Handel zugute."
Barroso nannte drei Kernbereiche für den Erfolg Europas in einer globalisierten Welt. Neben Wachstum auf der Grundlage von Wissen und Innovation sind dies eine integrative Gesellschaft mit hoher Beschäftigung sowie ein umweltfreundliches Wachstum. Dazu sei ein Forschungs- und Innovationsplan notwendig, eine europäische digitale Agenda, und es gelte auch, "unseren Rückstand in den Bereichen Mathematik, Naturwissenschaften und Ingenieurswissenschaften aufzuholen".
Außerdem "müssen wir die Armut verringern, wenn wir eine integrative Gesellschaft aufbauen wollen, und zwar auch mit Hilfe einer erneuerten Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten".
Der Kommissionspräsident betonte auch die Notwendigkeit gesunder Finanzen. Dies sei die Bedingung für die Wiederherstellung von nachhaltigem Wachstum und Beschäftigung. Der Europäische Rat sollte anhand von Kommissionsvorschlägen und "auf der Grundlage eines einzigen Kriteriums, nämlich inwieweit ein eindeutiger Mehrwert durch das Handeln der EU gegeben ist, allgemeine Orientierungshilfen geben".
