Die österreichische Medienförderung für Privatradio und -fernsehen ist von der EU-Kommission genehmigt worden: Wie Medienstaatssekretär Josef Ostermayer sagte, wurde das Notifikationsverfahren für die jährlich auszuschüttenden 5 Mio. Euro für kommerzielle sowie 1 Mio. Euro für nichtkommerzielle Sender abgeschlossen.
Die 5 Mio. Euro gehen zu 60 % an private Fernsehsender, der Rest an die Radios. Österreich hat angekündigt, die Förderung im Jahr 2012 einer Evaluierung zu unterziehen. Ab 2013 soll die Summe auf jährlich 15 Mio. Euro erhöht werden.
Damit werden heuer wie geplant an die Privaten insgesamt 10 Mio. Euro ausgeschüttet, da die 5 Mio. Euro, die im Vorjahr wegen der fehlenden Genehmigung aus Brüssel nicht verteilt wurden, fortgeschrieben werden. Laut Ostermayer sollen die 10 Mio. Euro für kommerzielle Betreiber auch 2011 ausgeschüttet werden, ab 2013 soll die Förderung auf jährlich 15 Mio. Euro erhöht werden.
Das sei mit der ÖVP akkordiert, so Ostermayer. Zuletzt hatten sich Ostermayer wie auch sein Verhandlungspartner in der ÖVP, Klubobmann Karlheinz Kopf, für eine Erhöhung der Summe ausgesprochen, ohne konkrete Summen zu nennen. Analog sollen nach Auskunft des Medienstaatssekretariats auch die Gelder für die nichtkommerziellen Sender erhöht werden, wobei der Zielpfad hier noch nicht festgelegt ist.
Im Detail gehen 60 % der Medienförderung an private TV-Sender, der Rest an Radiostationen. 80 % sind Inhalte- und Projektförderung (Sendungen, Sendereihen oder Sendungsteilen), 10 % gehen in die Ausbildung und 10 % in die Reichweitenerhebung.
News, Reportagen, Dokus
Inhalte- und Projektförderung gehen beispielsweise an die Produktion von Nachrichten- und Reportagesendungen, Dokumentationen sowie Diskussions- und Magazinsendungen. Im Hörfunk sinkt die Zahl der Fördermittel mit der Höhe der technischen Reichweite: Wer weniger als 100.000 Hörer erreicht, kann um 50 % ansuchen, wer mehr als 300.000 Hörer erreicht, bekommt nur mehr etwas weniger als ein Drittel refundiert.
Bundesweite Fernsehveranstalter können für Förderprojekte bis zu 30 % der Gesamtkosten erstattet bekommen, lokale und regionale TV-Sender bekommen bis zu 50 %. Ein einzelner Veranstalter bekommt höchstens die Hälfte der für Inhalteförderung-Fernsehen vorgesehenen Mittel (ca. 1,2 Mio. Euro).
Auch die ÖVP hat sich zu einer deutlichen Aufstockung der Medienförderung für kommerzielles Privatradio und -fernsehen bekannt: Wie Klubobmann Karlheinz Kopf in einer Aussendung mitteilte, soll "eine schrittweise Erhöhung des Betrages bis 2013 auf 15 Mio. Euro kommen". Das sei mit der SPÖ akkordiert.
